„Für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung“ – so stellt sich der Nationale Normenkontrollrat (NKR) auf der Webseite des Bundeskanzleramtes vor.
Wie kann das gelingen angesichts von knapp 1.700 Gesetzen, über 2.700 Bundesverordnungen und rund 150.000 geschätzten Einzelvorschriften, die man in Deutschland beachten muss. Ist Deutschland ein überreguliertes Land?
Zu viele, zu komplizierte Vorschriften? Wie wird hier der Nationale Normenkontrollrat tätig und wie kann er den Vorschriften-Dschungel lichten? Um der Bereitstellungspflicht von Daten und Informationen für Behörden und Dritte durch Bundesrecht zu genügen (ohne EU, Kommunen und Bundesländer), kostete die Bürokratie die deutsche Wirtschaft 2017 immerhin rund 45 Milliarden Euro. Oder stimmt das Bild gar nicht? Eine OECD-Untersuchung 2017 kommt z. B. zu der Erkenntnis, dass in Deutschland nur 10,6 Prozent aller Beschäftigten im öffentlichen Sektor arbeiten (Schnitt: 18,1 Prozent), geringer als in Deutschland ist der Anteil nur noch in Korea, in Japan und in der Schweiz.
Wie sieht aus Sicht des Nationalen Normenkontrollrates die Zukunft von Bürokratie und besserer Rechtsetzung aus? Wie kann die Digitalisierung Verfahren vereinfachen und was kann jede und jeder von uns selbst tun, um Bürokratie zu reduzieren?
Oder gilt am Ende doch: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“?
